12:46 Uhr
Yin ohne Yang
Die Ergebnisse der gestrigen Bundestagswahl und vor allem die bevorstehende Auflösung der großen Koalition sind ein Glückstag für die unsere Demokratie. Die letzten vier Jahre haben gezeigt: ohne eine starke Opposition mit einer substanziellen alternativen Machtoption zur aktuellen Bundesregierung leidet das politische Gesamtinteresse und die sich gegenüberstehenden Politikmodelle der ehemals großen Volksparteien verwässern im Kuschelkonsens überzogener Einigkeitsbestrebungen und der “großen” Regierungsraison.
Über 18 Milionen wahlberechtigte Menschen waren nicht motiviert, ihren Stimmzettel abzugeben; hinzu kommen über 600.000 Wahlzettel, die die Wähler bewusst oder aus purer Unwissenheit zur Ungültigkeit führten. Für eine Demokratie, die den breiten Willen eines Volkes repräsentieren will, ist dieser Zustand nicht akzeptabel.
Das Mobilisieren des Wahlvolkes kann nur gelingen, wenn Fans und Gegner politischer Richtungen ihren jeweils klaren “Ort” haben, verbunden mit einer realen politischen Machtoption der sich gegenüberstehenden Führungspersönlichkeiten. Steinmeier hatte diese Machtoption nach selbsterklärten Koalitionsbekenntnissen und -Ausschlüssen nicht während Angela Merkel als Kanzlerin praktisch unabwählbar erschien. Entweder Große Koalition ( mit Merkel) oder Schwarz-Gelb ( mit Merkel) …
Was aber ist mit denjenigen Anhängern der SPD, die Frau Merkel aus dem eigentlich gegenerischen Lager eben nicht als Bundeskanzlerin sehen wollen?! Sie wandten sich konsequenterweise von der SPD ab oder gingen gar nicht erst zur Wahl.
Für die SPD hat diese von Müntefering und Steinmeier entworfene “Strategie” zum massiven inneren Zerfall sozialdemokratischer Leitideen geführt, denen man in der ehemaligen “Volkspartei” SPD doch eigentlich eine Heimat geben will. Ein Neuanfang in der SPD ist also zwingend erforderlich und es ist mehr als zweifelhaft, dass dieser Gewaltmarsch ausgerechnet von denjenigen Personen angeführt wird, die noch gestern vehement für das Beschreiten alter sozialdemokratischer Irrpfade standen.
Egal auf welcher politischen Seite man sich eher heimisch fühlt: es kann nicht im Interesse unserer Demokratie sein, wenn “Bürgerlichkeit” ausschließlich rechts der Mitte definiert und besetzt wird. Die SPD hat die Verantwortung, diesen Platz wieder deutlich für sich zu beanspruchen, damit die politische Willensbildung mit echten Alternativen insgesamt wieder an Fahrt gewinnt und allzu nassforsche Frohlocker in der neuen Schwarz-Gelben Koalition ihr vitales demokratisches Korrektiv erfahren.
Um auch thematisch wieder den Bogen zu unseren Werbeblogger-Themen zu spannen, verweise ich auf einen Beitrag von meinem geschätzten Fachkollegen Henning Meyer, dessen Résumé zu diesen Gedanken wunderbar passt, denn Marken und politische Parteien haben durchaus verwandte Strukturen.
Pflege deine Feindschaften.
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2 Kommentare
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Am 29. September 2009 um 09:08 Uhr
Die Linke hat es geschafft, das Soziale im Namen der SPD derart zu erhöhen und zu besetzen, dass der SPD das Parteiprofil abhanden gekommen ist. Ein wenig sozial und für die Mitte nicht glaubwürdig genug um die Wähler zu mobilisieren. Ohnehin ist es schwierig geworden, bei den Parteien ein Profil zusehen. Bis auf die Linke, die die Durchsetzbarkeit ihrer Forderungen zumindest im Bund nicht antreten muss. Die Abgrenzung der SPD zur Linken wird da schwierig, wo sie mit der Linken ins Bett muss, um überhaupt noch an der Macht zu bleiben. Es werden interessante Jahre für die Parteienlandschaft.
Am 12. Oktober 2009 um 15:41 Uhr
[...] fließend. Letztlich lebt eine anregende Diskussion auch von den “Polen”, von Fans und Gegnern, von spitzer Formulierung und gekonnter Rhetorik. Den sich selbst replizierenden, aus den [...]